Rechtsruck in Deutschland – Was passiert gerade und welche Gegenstrategien braucht es jetzt? Podiumsdiskussion der LH München am 28. Februar

19.02.24

Veranstalter: Landeshauptstadt München
In Kooperation mit: Münchner Kammerspiele, Fridays for Future, Bellevue di Monaco

28. 02. 2024 um 19:00 Uhr

Altes Rathaus
Marienplatz 15
80331 München

Aktuell erleben wir rund um viele gesellschaftspolitische Themen einen Rechtsruck. Sei es bei den Diskussionen rund um das Heizungsgesetz im Sommer 2023 oder bei den Protesten der Bauern im Januar 2024. Bei all diesen Protesten waren Verschwörungserzählungen und rechte Narrative sehr schnell präsent und wurden von weiten Teilen der Protestierenden unhinterfragt weitergetragen. Auch bei den Kommunal- und Landtagswahlen 2024 in Ostdeutschland werden der extremen Rechten massive Stimmenzugewinne prognostiziert. Daher wollen wir uns mit Expert*innen über folgende Fragen austauschen:

  • Weshalb und wie werden Proteste zunehmend von der extremen Rechten vereinnahmt?
  • Wie macht die extreme Rechte Politik und was passiert, wenn Sie an der Macht ist?
  • Ist ein Parteiverbotsverfahren ein probates Mittel, um den Rechtsruck zu stoppen?
  • Welche weiteren Gegenstrategien gibt und braucht es?

Diskutieren wollen wir diese Fragen mit:

Dr. Johannes Hillje (Politik- und Kommunikationsberater, Autor der Bücher „Plattform Europa“ (2019), „Propaganda 4.0 – Wie rechte Populisten Politik machen“ (2021) und „Das »Wir« der AfD“ (2022)),

Dr. Hendrik Cremer (Jurist am Deutschen Institut für Menschenrechte, Autor der Studie „Warum die AfD verboten werden könnte. Empfehlungen an Staat und Politik“ (2023), und des Buchs „Je länger wir schweigen, desto mehr Mut werden wir brauchen. Wie gefährlich die AfD wirklich ist“ (2024)) und

Heike Kleffner (Journalistin und Autorin, Geschäftsführerin des Verbands der Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt (VBRG)).

Moderation: Dr. Miriam Heigl (Fachstelle für Demokratie, Landeshauptstadt München)

Eine verbindliche Anmeldung unter fachstelle@muenchen.de bis zum 26.02.24 ist erforderlich. Der Einlass wird nur Personen gewährt, die eine Platzzusage erhalten haben. Bitte zeigen Sie die Platzzusage beim Einlass vor.

Es gilt folgender Einlassvorbehalt: Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch antisemitische, nationalistische, rassistische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, sind von der Veranstaltung ausgeschlossen.

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